Nutzungsbedingungen der Produktdatenbank

Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Produktdatenbank der Bitburger Braugruppe GmbH, Römermauer 3, 54634 Bitburg ("Bitburger") auf der Internetseite www.bitburger-international.com. Die in der Produktdatenbank zum Abruf bereitgestellten Inhalte ("Inhalte" oder "Medieninhalte") dürfen ausschließlich nach Maßgabe der nachfolgenden Nutzungsbedingungen genutzt werden.

Die Nutzungsbedingungen können im Einzelfall durch weitere Bedingungen, insbesondere zeitliche, räumliche und inhaltliche Nutzungseinschränkungen für einzelne Inhalte, ergänzt, modifiziert oder ersetzt werden und verlieren ihre Gültigkeit, wenn sie durch neue Nutzungsbedingungen ersetzt werden. Mit dem Download von Inhalten aus der Produktdatenbank, begründen Sie mit Bitburger eine Vertragsbeziehung nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen. Sie können diese Nutzungsbedingungen jederzeit auf der oben genannten Webseite abrufen, ausdrucken und speichern.

1. Inhalte der Bitburger Produktdatenbank

1.1 Die Bitburger Produktdatenbank stellt Produktangaben sowie technische Daten zur Nutzung zur Verfügung.

1.2 Bitburger behält sich das Recht vor, die Inhalte der Produktdatenbank jederzeit zu verändern, einzelne oder alle Inhalte zu bearbeiten, zu löschen und/oder neue Inhalte hinzuzufügen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf die Zurverfügungstellung von bestimmten Inhalten oder einen ununterbrochenen Zugriff auf die Produktdatenbank. Bitburger kann die Produktdatenbank ohne Angabe von Gründen jederzeit dauerhaft oder vorübergehend schließen, insbesondere auch für die Vornahme von Wartungsarbeiten oder zur Durchführung technischer Änderungen.

2. Zugang zur Produktdatenbank

Der Zugang zur Produktdatenbank ist ohne vorherige Anmeldung möglich. Die in der Produktdatenbank vorgehaltenen Inhalte dürfen jedoch ausschließlich durch die nachfolgend abschließend aufgezählten Nutzerkreise heruntergeladen und nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen genutzt werden:

• Vertriebspartner von Bitburger (Handel, Getränkefachgroßhandel, Gastronomiebetriebe)
• Presse
• Agenturen, die im Auftrag von Bitburger oder Partnerunternehmen tätig sind.

3. Gestattete Nutzungen

3.1 Sämtliche Rechte, insbesondere Marken- und etwaige Urheberrechte an den über die Produktdatenbank bereitgestellten Inhalten stehen Bitburger zu oder werden von Bitburger wahrgenommen. Die nachfolgenden Nutzungsrechtseinräumungen gelten vorbehaltlich einer abweichenden Regelung im Rahmen der individuellen Beschreibung der Inhalte im Rahmen der Produktdatenbank, aus welcher sich zusätzliche räumliche, inhaltliche und zeitliche Einschränkungen in Bezug auf die nachfolgende Nutzungsrechtseinräumung ergeben können.

3.2 Bitburger räumt den zugelassenen Nutzern nach Ziffer 2. das nicht-exklusive, nicht-übertragbare Recht ein, die Inhalte zu benutzen, insbesondere die Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten und öffentlich wiederzugeben, allerdings ausschließlich zu den nachfolgend genannten Zwecken und Voraussetzungen:

• zur Bewerbung von Bitburger-Produkten
• zur Herstellung von Verkaufsmaterialien für Bitburger-Produkte durch Händler und die Gastronomie
• zur werblichen Nutzung für Bitburger-Produkte im Onlinehandel
• zur werblichen Nutzung im Zusammenhang mit dem Unternehmen Bitburger oder Bitburger-Produkten auf Unternehmens-/ Gastronomiewebseiten
• zur redaktionellen Nutzung durch die Presse im Zusammenhang mit einer Berichterstattung über Bitburger und/oder Bitburger-Produkte

3.3 Eine Nutzung der Inhalte im Zusammenhang mit gegen die Menschenwürde verstoßenden, rassistischen, frauenfeindlichen, jugendgefährdenden, pornographischen und/oder rechtsradikalen Inhalten ist nicht gestattet.

3.4 Jede über die in Ziffer 3.2. genannten Zwecke hinausgehende Nutzung des Materials ist ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Zustimmung von Bitburger unzulässig.

3.5 Die zur Verfügung gestellten Inhalte dürfen nicht geändert, bearbeitet, angepasst oder anderweitig verfälscht werden.

3.6 Es ist gestattet, die Inhalte in unveränderter Form in eigene Materialien (z.B. Werbematerialien, Verkaufsmaterialien, redaktionelle Inhalte) einzubinden, sofern die Nutzungsbedingungen im Übrigen eingehalten werden.

3.7 Der Nutzer darf das ihm eingeräumte Nutzungsrecht nicht an Dritte übertragen.

3.8 Die obenstehende Nutzungsrechtseinräumung kann von Bitburger jederzeit ohne Angaben von Gründen für die Zukunft widerrufen werden, wobei einem berechtigten Interesse des Nutzers, z. B. in Bezug auf bereits hergestellte Werbematerialien, im Einzelfall Rechnung zu tragen ist.

4. Gewährleistung und Haftung

4.1 Der Nutzer ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, die für den jeweiligen Inhalt geltenden räumlichen, zeitlichen und inhaltlichen Beschränkungen einzuhalten, sowie im Rahmen der Nutzung der entsprechenden Inhalte die geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere wettbewerbs- und jugendschutzrechtliche Vorgaben, zu beachten.

4.2 Der Nutzer verpflichtet sich, Bitburger und die mit Bitburger verbundenen Mutter-, Schwester- und Tochtergesellschaften von sämtlichen Schäden freizustellen, die aufgrund einer rechtswidrigen oder über das nach gestatte Maß hinausgehenden Verwendung des Materials durch den Nutzer und seiner Gehilfen von Dritten und/oder offiziellen Stellen gegenüber Bitburger und die mit ihr verbundenen Mutter-, Schwester- und Tochtergesellschaften geltend gemacht werden.

4.3 Bitburger haftet gegenüber dem Nutzer uneingeschränkt bei der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie bei sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen. Für leichte oder normale Fahrlässigkeit und hierdurch verursachte Sach- oder Vermögensschäden haftet Bitburger nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer in besonderem Maße vertrauen darf, jedoch begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und sonstigen Erfüllungs- und/ oder Verrichtungsgehilfen von Bitburger.

5. Nebenabreden, Anwendbares Recht, Gerichtsstand

5.1 Bitburger ist jederzeit berechtigt, die vorliegenden Nutzungsbedingungen mit Wirkung für den zukünftigen Zugriff auf die Produktdatenbank zu ändern.

5.2 Diese Nutzungsbedingungen sind abschließend und vollständig und ersetzen sämtliche vorangegangenen schriftlichen oder mündlichen Vereinbarungen und Abreden. Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Form.

5.3 Sollte sich eine der Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen als unwirksam oder nicht durchsetzbar erweisen, verbleibt der Rest der Nutzungsbedingungen wirksam, es sei denn, dass das mit den Nutzungsbedingungen beabsichtigte Ziel vereitelt wäre.

5.4 Auf die Nutzungsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung.

5.5 Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, 54634 Bitburg.

Stand: 01. Dezember 2019